Schlagwort-Archive: demokratie

Parteienfinanzierung und die systemische Ungerechtigkeit der „Politikvermittlung“

In der Schweiz müssen Parteien die Quellen ihrer Geldmittel nicht offenlegen; im internationalen Vergleich ist sie in diesem Aspekt undemokratisch, oder, um es mit den klareren Worten des Politologen Perron zu sagen, „eine Bananrepublik“. Zuletzt gelangte das Thema durch entsprechende … Weiterlesen

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Kommentar: Über das Verbieten von Meinungen

In Deutschland werden die Forderungen nach einem Verbot von Neonazi-Aufmärschen und der NPD lauter. „Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen!“ ist ein beliebter Slogan, der die Stimmung durchaus auf den Punkt bringt; die Demokratie müsse verteidigt werden, wofür gewisse … Weiterlesen

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Kommentar: Wikileaks, Indoorsport und Demokratie

Wikileaks hat sich vor wenigen Tagen mit der Veröffentlichung der internen E-Mail-Korrespondenz des Privatgeheimdienstes STRATFOR zurückgemeldet. Die durchaus interessante Mischung aus geopolitischen Analysen und Bürogeplauder sorgt, wie schon die Cablegate-Enthüllungen, für vielsagende Reaktionen und lehrreiche Déjà-Vus.

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